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Im Netz der Macht

Wie Desinformation und Digitalkonzerne unsere Demokratie herausfordern

In unserer Reihe GRÜNER Dialog findet  am Dienstag, 22. April um 19 Uhr in der Kommisse in Wolfenbüttel eine Veranstaltung mit Jan Philipp Albrecht statt.

Tamina Reinecke, Mitglied des Landtags, wird das Gespräch mit Jan führen. Sie wird mit dem ausgewiesenen Experten für Datenschutz und digitale Rechte den Fragen nach Risiken und Möglichkeiten für unsere Demokratie nachgehen.

Zu den Personen

Jan Philipp Albrecht: Aufgewachsen ist Albrecht, der die deutsche und die französische Staatsbürgerschaft besitzt, in Siegen und Wolfenbüttel. Er war Mitglied der GRÜNEN Jugend Wolfenbüttel. Von 2003 bis 2008 studierte er Rechtswissenschaften und hat beide juristische Staatsexamina bestanden. Er arbeitete unter anderem im Europäischen Parlament und am Walter-Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht der HU Berlin. Er führt einen Doppel-Master der Universitäten Hannover und Oslo in europäischer Rechtsinformatik.

Albrecht stritt bereits als Europaabgeordneter in den Verhandlungen zum sogenannten Telekom-Paket sowie bei der Debatte um Internetsperren für den Schutz von Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet. Nachdem Albrecht immer wieder die Vereinbarkeit des ACTA-Abkommens mit dem EU-Recht in Zweifel gezogen hatte und in einer Entschließung des Europäischen Parlaments die Veröffentlichung der Verhandlungsdokumente erwirken konnte, wurde das Abkommen im Zuge massiver öffentlicher Kritik durch das Europäische Parlament abgelehnt. Bei den Verhandlungen zu den Handelsabkommen TTIP und TiSA war Albrecht Berichterstatter für den Innen- und Justizausschuss und hat in diesem Zusammenhang erreicht, dass das Europäische Parlament sich gegen jede Aufweichung der EU-Datenschutzregeln im Rahmen dieser Handelsabkommen ausgesprochen hat. Albrecht gehört zu den Initiatoren der Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union, die Ende November 2016 veröffentlicht wurde.

Tamina Reinecke: Aufgewachsen in Essenrode. Studium der Tourismuswissenschaften in Breda, Wageningen und Guelph (B.Sc.). Studium der Umweltwissenschaften mit Schwerpunkt Policy in Wageningen (M.Sc.). Von Mai bis Oktober 2021 Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Hochschule Breda im Bereich Nachhaltiger Tourismus. Von November 2021 bis März 2024 Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro von Frank Bsirske (MdB) in Wolfsburg. Von April bis Dezember 2024 Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Jade Hochschule Wilhelmshaven zum Thema Kreislaufwirtschaft im Tourismus. Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode (seit 11. Dezember 2024). Regional zuständig für den Landkreis Wolfenbüttel.

Rekordteilnahme bei Jahreshauptversammlung von Bündnis90/Die Grünen im Solferino

Foto (Henning Kramer) v.l.n.r.: Michael Ratzkowsky, Ulrike Kaestle, Corinne Ahrens, Maximilian Behrend, Lena Krause, Nico Söhnel, Ulrike Siemens

Grüner Kreisverband Wolfenbüttel stellt Weichen für Kommunalwahlen

Der Kreisverband Wolfenbüttel von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN blickt auf eine außerordentlich erfolgreiche Jahreshauptversammlung zurück, die am vergangenen Donnerstag mit einer Rekordbeteiligung der Mitglieder stattfand. Nach einem Jahr mit beachtlichem Mitgliederzuwachs wurden bei den turnusgemäßen Vorstandswahlen wichtige personelle Entscheidungen für die Zukunft getroffen. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Ulrike Siemens, Lena Krause, Nico Söhnel und Maximilian Behrendt wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu in den Vorstand gewählt wurden Ulrike Kaestle und Corinne Ahrens, wodurch die Frauenquote gemäß dem Statut der Partei erreicht wurde. Michael Ratzkowsky wird weiterhin als Kassierer fungieren.

Ulrike Siemens, Sprecherin des Kreisverbands, äußerte sich zufrieden über die Entwicklung: "Die hohe Teilnehmerzahl bei unserer Jahreshauptversammlung zeigt, dass unser Engagement für eine nachhaltige und gerechte Politik in Wolfenbüttel auf wachsende Resonanz stößt.“ Nico Söhnel ergänzt: „Besonders erfreulich ist auch die Entwicklung der Mitgliederzahlen bei der Grünen Jugend, die seit Anfang des Jahres mit Maxim Guraj und Johanna Schröder ein neues junges engagiertes Sprecherinnenteam haben.“  Trotz intensiver Wahlkämpfe im vergangenen und in diesem Jahr seien die erhofften Ergebnisse zwar teilweise ausgeblieben, doch der beeindruckende Mitgliederzuwachs bestärke die Grünen in ihrer Arbeit. Mit dem, nun vollständigen Vorstand sei der Kreisverband nun bestens aufgestellt, um die anstehenden Herausforderungen anzugehen.

Ein wichtiges Thema für den neuen Vorstand wird die Vorbereitung auf die Kommunalwahlen im kommenden Jahr sein. Besonders die Umsetzung der Frauenquote auf alle Wahllisten gemäß dem grünen Frauenstatut steht im Fokus der Planungen. Angelika Uminski-Schmidt Frauenbeauftragte des Kreisverbands, betonte: "Die Durchsetzung der Frauenquote auf allen Listen entsprechend unserem Frauenstatut ist ein wichtiger Schritt zu mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Kommunalpolitik. In de Vergangenheit standen wir vor allem in kleineren Gemeinden vor der Herausforderung, genügend Kandidatinnen zu finden. Mit dem erfreulichen Zuwachs an engagierten Frauen in unserem Kreisverband sind wir zuversichtlich, diese Hürde bei den kommenden Kommunalwahlen überwinden zu können." Der neu gewählte Vorstand wird sich in den kommenden Monaten intensiv mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen beschäftigen und Strategien entwickeln, um die grünen Themen in allen Gemeinden des Landkreises Wolfenbüttel wirkungsvoll zu vertreten.

Kunstverein Wolfenbüttel mit 12.000 Euro vom Land gefördert

Tamina Reinecke: Anerkennung für innovative Konzepte des Kunstvereins Wolfenbüttel

Wolfenbüttel. Die niedersächsische Landesregierung fördert auch in diesem Jahr wieder die Arbeit zahlreicher Kunstvereine. Ziel der finanziellen Unterstützung ist es, möglichst vielen Menschen in der Stadt und auf dem Land den Zugang zu zeitgenössischer Kunst zu ermöglichen. Insgesamt stehen 900.000 Euro für 22 Vereine und deren Projekte zur Verfügung. „Als wichtiger Impulsgeber in unserer Region profitiert auch der Kunstverein Wolfenbüttel“, freut sich die grüne Landtagsabgeordnete Tamina Reinecke. Die Förderung sei Anerkennung dafür, dass der Verein immer wieder innovative Konzepte entwickle, um möglichst viele Menschen zu erreichen. Dem Kunstverein Wolfenbüttel kommt eine Förderung in Höhe von 12.000 Euro zugute.

„Die vielen Kunstvereine in Niedersachsen tragen entscheidend zur kulturellen Teilhabe in bei und steigern die touristische Attraktivität unserer Region“, sagt die Grünen-Politikerin Tamina Reinecke. Die Menschen, die sich in den Vereinen engagierten, seien durch den direkten Kontakt zu den Besucher*innen der Ausstellungen immer „am Puls der Zeit“, meint Reinecke und hofft, dass auch die finanzielle Unterstützung durch das Land dazu beiträgt, die Arbeit in den Kunstvereinen motiviert fortzusetzen.

Das Fördergeld können die Kunstvereine und -stiftungen dazu nutzen, auch künftig Ausstellungen von hoher Qualität und mit fachgerechter Vermittlung zu konzipieren. Zu den Förderkriterien zählten auch in diesem Jahr die überregionale Bedeutung des Programms, die inhaltliche Anbindung an aktuelle Diskurse und innovative Vermittlungsformate, die möglichst viele Bürger*innen ansprechen. Bei der Auswahl durch eine Fachjury spielte auch eine Rolle, ob die Kunstvereine eine Plattform für Nachwuchskünstler*innen bieten.

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Die wöchentlichen Treffen der GRÜNEN JUGEND Wolfenbüttel finden aufgrund der Pandemie momentan digital statt. Bei Interesse schreibt uns gerne an jugend@remove-this.gruene-wf.de oder via DM bei Instagram @gruene_jugend_wf. Wir freuen uns auf euch!

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