Grüne und Gäste aus Wolfenbüttel besuchen das politische Berlin

Auf Einladung des Wolfsburger Bundestagsabgeordneten Frank Bsirske machte eine Gruppe Mitglieder und Interessierter von Bündnis´90/Die Grünen aus den Landkreisen Wolfenbüttel und Gifhorn einen politischen Berlin-Besuch. Die Tour wurde von Tamina Reinecke aus Bsirskes Wolfsburger Wahlkreisbüro gemeinsam mit dem Besucherdienst des Deutschen Bundestages vorbereitet. Sie begrüßte uns am Sonntagmorgen am Bahnhof Wolfsburg und begleitete die Gruppe auch in Berlin.

Mit dem ICE ging es (pünktlich!) nach Berlin. Die erste Station hier war ein Rundgang mit der Organisation LobbyControl. Die hohe Präsenz der Lobbyverbände wurde uns dabei deutlich. Viele Verbände haben ihre Büros im Regierungsviertel,  Restaurants und Clubs bieten den Rahmen für diskrete Treffen mit der Politik. Wir erfuhren, dass Lobbyarbeit sinnvolle Zwecke erfüllen kann, z.B. erhalten Abgeordnete so notwendiges Hintergrundwissen. Auch gibt es Lobbyverbände, die Gemeinwohlinteressen vertreten. Fließend ist jedoch der Übergang zu illegitimer Einflussnahme bis hin zur Korruption. Notwendig ist daher die Herstellung von echter Transparenz.  

Am Nachmittag ging es in den Reichstag, wo uns dessen Architektur und Geschichte sowie Entwicklungen und Strukturen des Deutschen Bundestages erläutert wurden. Danach kam ein Treffen mit dem grünen Abgeordneten Frank Bsirske. Reichlich Diskussionsstoff boten uns das Gebäudeenergiegesetz, das „Arbeitsklima“ in der Ampel sowie das Außenbild Grüner Politik und die Umfragewerte der AfD. Ein Besuch der beeindruckenden Kuppel des Reichstagsgebäudes schloss sich an. Die gläserne Kuppel soll nach der Vorstellung des Architekten die Transparenz der Politik gegenüber dem Volk anschaulich machen.

Das Programm des zweiten Tages begann im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Uns wurden die vielen Arbeitsgebiete des Hauses erläutert sowie deren Problematiken und die Verzahnung mit anderen Ministerien. Anschließend besuchten wir die Bundeszentrale für politische Bildung und hörten einen Vortrag über Frauen in der Migration in Europa, ein aktuelles und sehr vielfältiges Thema, das auch die Probleme bei der Arbeitsmigration einschloss.

Den Abschluss des offiziellen Teils bildete der Pavillon des Landes Niedersachsen, einem lichtdurchfluteten Bau, den sich die Landesvertretung Niedersachsen mit der Landesvertretung Schleswig-Holstein teilt. Hier wird die Arbeit im Bundesrat in Zusammenarbeit mit den niedersächsischen Ministerien koordiniert und das Abstimmungsverhalten Niedersachsens im Bundesrat vorbereitet. Aber auch viele Veranstaltungen, Kongresse und Ausstellungen finden hier statt. Am Nachmittag gab es noch die Gelegenheit das Humboldt Forum mit seinen ethnologischen Sammlungen zu besuchen.

Alle Teilnehmenden dieses Berlin-Besuchs nahmen eine Fülle von Eindrücken gekoppelt mit vielen Informationen mit und waren sich einig: Solch ein politischer Besuch in der Hauptstadt ist wirklich empfehlenswert.

Gelungener Filmabend von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und Weltladen

Im Rahmen der Fairen Woche 2023 zeigten B90/Die Grünen zusammen mit dem Weltladen am vergangenen Mittwoch den Film Made in Bangladesh. Petra Sarstedt-Hülsmann von den Grünen begrüßte, gemeinsam mit Christiane Döring vom Weltladen, die Zuschauer und Zuschauerinnen im gut gefüllten kleinen Saal des Filmpalastes. Auch vom europäischen Parlament kamen einleitende Worte per Videobotschaft; Anna Cavazzini erläuterte in wenigen Sätzen die Maßnahmen, die auf europäischer Ebene zur Verbesserung der Verhältnisse unter anderem in der Textilindustrie beitragen werden.

Anhand der Geschichte der jungen Textilarbeiterin Shimu zeigt der Film die katastrophalen Zustände, insbesondere der Frauen, im Arbeitsleben aber auch in der Gesellschaft von Bangladesh. Das System der Ausbeutung basiert auf Unkenntnis der Arbeiterinnen über ihre Rechte, die zwar gesetzlich verankert sind, aber in der Praxis nicht zur Anwendung kommen. Die gesellschaftliche Stellung der Frau erlaubt es den Fabrikbesitzern ihr repressives System der Ausbeutung durchzusetzen, unterstützt werden sie dabei von einem korrupten Behördensystem. Die komplizierte Situation der Frauen, bestehend aus finanzieller Not und gesellschaftlichem Druck und Drohungen, macht es den Arbeiterinnen fast unmöglich ihre Rechte durchzusetzen. „Wir sind Frauen. Gekniffen, wenn wir verheiratet sind. Gekniffen, wenn wir es nicht sind“, sagt die junge Shimu im Film. Dieses brutale System, auch das zeigt der Film, wird angeheizt durch den Druck der westlichen Auftraggeber, die die Preise bis ins Unerträgliche drücken und dafür über mangelnde Arbeitssicherheit und schlechte Arbeitsbedingungen geflissentlich hinwegsehen. Nach dem Feuer im Rana Plaza 2013 und dem Tod von über tausend Textilarbeiterinnen entschloß sich Regisseurin Rubaiyat Hossain, einen Film über den Kampf der mutigen jungen Frauen zu drehen, die sich gegen die Verhältnisse auflehnen. Die Geschichte von Shimu basiert auf ihren Erzählungen. Der Irrsinn der Textilindustrie mit ständig schnelleren Durchläufen an Kollektionen und das Konsumverhalten der westlichen Industrieländer wird im Film ganz unspektakulär, dafür aber umso nachdrücklicher gezeigt. Die Erkenntnis, dass dieses, sich immer weiter beschleunigende System durchbrochen werden muss, um die Ausbeutung der Menschen, aber auch der Ressourcen zu beenden, setzt sich inzwischen in weiten Teilen der Bevölkerung durch. Das zeigt das Interesse an diesem Film ebenso wie die angeregte Diskussion, die im Anschluss an den Film unter der fachkundigen Leitung von Beate Koch in der VeränderBar stattfand. Insgesamt eine gelungene Veranstaltung, die Hoffnung macht, dass mit guten europäischen Gesetzen und einem veränderten Konsumverhalten langfristig die Verhältnisse zum Guten gewendet werden können. Die klare Botschaft des Abends lautet: Die Textilarbeiterinnen in Bangladesh brauchen unsere Solidarität.