15.05.2020
Stellungnahme der Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Asse-Rückholplan wenig ambitioniert
Auf ihrer letzten Sitzung hat sich die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut mit der Planung der BGE zur Rückholung des Atommülls aus der Asse beschäftigt. Gemeinsam mit dem Ortsverband Elm-Asse-Fallstein und dem Kreisvorstand kommt sie zu folgender Einschätzung:
Vieles in der Planung erscheint vage und wenig ambitioniert. Die Zeitplanung ist angesichts der Dringlichkeit äußerst unbefriedigend und teilweise undurchsichtig. So sind bereits volle neun Jahre in die Planung des dringend notwendigen Rückholschachtes Asse 5 geflossen. Nach derzeitiger Planung sollen nochmal dreizehn Jahre vergehen, bis über diesen Schacht Rückholungen vorgenommen werden können. Das ist aus Grüner Sicht deutlich zu lang und zeigt, dass BGE und Genehmigungsbehörden viel stärker daran arbeiten müssen, die Planungs- und Genehmigungsprozesse zu optimieren.
Der Beginn der Rückholung setzt zudem ein Zwischenlager voraus. Die GRÜNEN kritisieren, dass die BGE nur Standortoptionen dicht an der Asse vergleicht, ohne auch nur einen Asse-ferne Alternative zu betrachten. Die einseitige Standortauswahl begründet die BGE mit der Vorgabe minimaler Strahlenbelastung des bei Lkw-Transporten eingesetzten Personals. Ein Risikovergleich der Transportwege Straße und Schiene fehlt: die Bahn als mögliches Transportmittel zu einem Zwischenlager kommt in der Planung überhaupt nicht vor. Der Bahntransport mit weitgehend automatisierten Abläufen wäre für das Personal und die Bevölkerung weit weniger belastend als der LKW-Transport.
Die Kreistagsfraktion der GRÜNEN spricht sich zusammen mit dem Ortsverband Elm-Asse-Fallstein und dem Kreisvorstand dafür aus, nun die Stellungnahme der unabhängigen wissenschaftlichen Beratergruppe AGO abzuwarten und dann auf dieser Grundlage den Rückholplan detailliert und kritisch zu diskutieren und zu bewerten.