Grüne und Gäste aus Wolfenbüttel besuchen das politische Berlin

Auf Einladung des Wolfsburger Bundestagsabgeordneten Frank Bsirske machte eine Gruppe Mitglieder und Interessierter von Bündnis´90/Die Grünen aus den Landkreisen Wolfenbüttel und Gifhorn einen politischen Berlin-Besuch. Die Tour wurde von Tamina Reinecke aus Bsirskes Wolfsburger Wahlkreisbüro gemeinsam mit dem Besucherdienst des Deutschen Bundestages vorbereitet. Sie begrüßte uns am Sonntagmorgen am Bahnhof Wolfsburg und begleitete die Gruppe auch in Berlin.

Mit dem ICE ging es (pünktlich!) nach Berlin. Die erste Station hier war ein Rundgang mit der Organisation LobbyControl. Die hohe Präsenz der Lobbyverbände wurde uns dabei deutlich. Viele Verbände haben ihre Büros im Regierungsviertel,  Restaurants und Clubs bieten den Rahmen für diskrete Treffen mit der Politik. Wir erfuhren, dass Lobbyarbeit sinnvolle Zwecke erfüllen kann, z.B. erhalten Abgeordnete so notwendiges Hintergrundwissen. Auch gibt es Lobbyverbände, die Gemeinwohlinteressen vertreten. Fließend ist jedoch der Übergang zu illegitimer Einflussnahme bis hin zur Korruption. Notwendig ist daher die Herstellung von echter Transparenz.  

Am Nachmittag ging es in den Reichstag, wo uns dessen Architektur und Geschichte sowie Entwicklungen und Strukturen des Deutschen Bundestages erläutert wurden. Danach kam ein Treffen mit dem grünen Abgeordneten Frank Bsirske. Reichlich Diskussionsstoff boten uns das Gebäudeenergiegesetz, das „Arbeitsklima“ in der Ampel sowie das Außenbild Grüner Politik und die Umfragewerte der AfD. Ein Besuch der beeindruckenden Kuppel des Reichstagsgebäudes schloss sich an. Die gläserne Kuppel soll nach der Vorstellung des Architekten die Transparenz der Politik gegenüber dem Volk anschaulich machen.

Das Programm des zweiten Tages begann im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Uns wurden die vielen Arbeitsgebiete des Hauses erläutert sowie deren Problematiken und die Verzahnung mit anderen Ministerien. Anschließend besuchten wir die Bundeszentrale für politische Bildung und hörten einen Vortrag über Frauen in der Migration in Europa, ein aktuelles und sehr vielfältiges Thema, das auch die Probleme bei der Arbeitsmigration einschloss.

Den Abschluss des offiziellen Teils bildete der Pavillon des Landes Niedersachsen, einem lichtdurchfluteten Bau, den sich die Landesvertretung Niedersachsen mit der Landesvertretung Schleswig-Holstein teilt. Hier wird die Arbeit im Bundesrat in Zusammenarbeit mit den niedersächsischen Ministerien koordiniert und das Abstimmungsverhalten Niedersachsens im Bundesrat vorbereitet. Aber auch viele Veranstaltungen, Kongresse und Ausstellungen finden hier statt. Am Nachmittag gab es noch die Gelegenheit das Humboldt Forum mit seinen ethnologischen Sammlungen zu besuchen.

Alle Teilnehmenden dieses Berlin-Besuchs nahmen eine Fülle von Eindrücken gekoppelt mit vielen Informationen mit und waren sich einig: Solch ein politischer Besuch in der Hauptstadt ist wirklich empfehlenswert.