Landesparteitag der GRÜNEN in Wolfenbüttel

Am 10. und 11. Juni fand in der Lindenhalle in Wolfenbüttel die Landesdelegiertenkonferenz der Niedersächsischen GRÜNEN statt. Bei diesem Landesparteitag stand das Wahlprogramm für die Landtagswahl im Januar 2018 im Mittelpunkt.

„Wir haben ein zukunftsweisendes Programm beschlossen, für das es sich zu kämpfen lohnt.“, stellte Ulrike Siemens, Landtagskandidatin für den Wahlkreis Wolfenbüttel Süd/Salzgitter, fest. Bereits in ihrem Grußwort für den gastgebenden Kreisverband Wolfenbüttel hatte sie auf die Relevanz des Programms für den Landkreis Wolfenbüttel hingewiesen.

Pieter K.G. Welge, Landtagskandidat für den Wahlkreis Wolfenbüttel Nord, begleitete den Parteitag als Präsidiumsmitglied. Auch er zeigte sich hochzufrieden mit dem Ergebnis. Es sei ein Programm erarbeitet worden, das Niedersachsen zu einem noch lebenswerteren Ort machen könne.

Die Landesvorsitzenden Stefan Körner und Meta Jansen-Kucz lieferten in ihren Reden aufrüttelnde Plädoyers für ein Niedersachsen der Zukunft: sozial, ökologisch, gerecht, inklusiv und weltoffen. Diese Aspekte ziehen sich wie ein roter Faden durch das gesamte Programm und betreffen alle Bereiche, seien es nun die Landwirtschaft, die Umwelt, die KiTas und Schulen, Mobilität, Energieversorgung oder auch die Einbindung in den europäischen und internationalen Kontext.

Zum Thema Landwirtschaft, das in Niedersachsen immer eine besondere Brisanz hat, hielt Minister Christian Meyer eine engagierte Rede, die die Erfolge der GRÜNEN Landwirtschaft herausstellte. Fazit: „Das einzige schwarz-gelbe, was wir brauchen, sind Bienen, Hummeln, Wespen!“. Selbstbewusst hatte er vor Beginn der Landesdelegiertenkonferenz mit den Landwirten und Vertretern des Landvolks diskutiert, die vor der Lindenhalle demonstrierten. Er stellte klar, dass es sein Bestreben ist, „mit den Bauern und nicht über sie zu reden“. Dies auch unter dem Aspekt, dass die GRÜNE Landwirtschaft sowohl der bäuerlichen Landwirtschaft, als auch der Umwelt, den Tieren und den Verbrauchern nutzt. Hier ist natürlich noch nicht das Ende des Weges erreicht. So ist die Abstimmung mit dem Bund und der EU und deren Vorgaben einige ständige Herausforderung.

Ein weiteres Highlight war die Rede von Florence Mukobwayana, Mitbegründerin der GRÜNEN Partei in Ruanda. Sie schilderte die schwierigen Umstände der Gründung der Partei im Jahr 2008 und die frühen Jahre. Wegen extremen Widerstands der bisher einzigen Regierungspartei verloren Parteimitglieder in dieser Zeit ihr Leben unter ungeklärten Umständen. Die wichtigsten Ziele der neugegründeten Partei sind der Aufbau der Demokratie und der Naturschutz. Im August diesen Jahres wird die GRÜNE Partei Ruandas zum ersten Mal bei den Parlamentswahlen antreten. Florence Mukobwayana wurde mit Standing Ovations bedacht für ihren Mut und ihre Entschlossenheit bei der Verfolgung GRÜNER Ziele.

Trotz teilweise heftiger Diskussionen verlief die Veranstaltung in einer sehr konstruktiven Stimmung. Viele der Änderungsanträge zum Programmentwurf waren im Vorfeld schon erörtert worden und einvernehmlich in den Entwurf eingeflossen.

Erfreulich war das starke Engagement der GRÜNEN JUGEND, die eine Reihe von Anträgen gestellt hatte, von denen auch die Mehrheit übernommen wurde. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist das Programm der GRÜNEN für die Landtagswahl zukunftsweisend.

Ghalia El Boustami, Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Wolfenbüttel/Salzgitter, war als Delegierte an diesem Kongress beteiligt. Sie war beeindruckt von der starken Geschlossenheit der Niedersächsischen GRÜNEN und der Entschlossenheit gemeinsam ein tragfähiges Konzept für ein lebenswertes Niedersachsen zu erarbeiten.

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