Gabriele Heinen-Kljajic in Wolfenbüttel

„Richtige Weichenstellungen von Rot-Grün“

Seit Februar 2013 regieren Grüne und SPD gemeinsam in Niedersachsen. Auf Einladung des Kreisverbandes der Wolfenbütteler Grünen sprach Gabriele Heinen-Kljajic, Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, über die ersten zwei Jahre in der Regierung.

„Wir sind angetreten, um das Land sozialer, gerechter und ökologischer zu gestalten“ sagte die Ministerin. „Wer politische  Stellschrauben sucht, um das Land voranzubringen, landet schnell bei Wissenschaft und Hochschulen“, sagte sie mit Blick auf ihr eigenes Ressort. „Wissenschaft ist neben Polizei und Kultus eines der wenigen Felder in Landesaufgabe“, erklärte sie. Als eine der ersten Entscheidungen habe Rot-Grün die Studiengebühren abgeschafft. „Bei fast allen Bundesländern sind die Studierendenzahlen runtergegangen, in Niedersachsen sind sie gestiegen“, fuhr sie fort. Es habe sie nie überzeugt, auf Bundesebende den Studenten Geld zu geben (Bafög), um es ihnen auf Landesebene wieder wegzunehmen (Studiengebühren). Deshalb sei es richtig gewesen, das zu ändern.

Richtig sei auch der Hochschulentwicklungsvertrag, der den Forschungsstätten finanzielle Planungssicherheit gebe. „Da geben wir jedes Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag rein“, erklärte Gabriele Heinen-Kljajic. Mit den Hochschulen seien auch die Leitlinien zur Transparenz in der Forschung „Zukünftig wird bei Drittmittelforschungen immer öffentlich gemacht, wer für was forscht“, so Heinen-Kljajic weiter. Das sei vor dem Hintergrund von Medienrecherchen geschehen, die Rüstungsaufträge auch an niedersächsischen Hochschulen zutage gefördert hätten. Unterm Strich sei das jedoch nur ein sehr geringer Teil, stellte sie fest. „In der öffentlichen Wahrnehmung steht die militärische Forschung ganz oben, aber auch in der Pharmazie und Landwirtschaft gibt es sogenannte Risikotechnologien. Die müssen öffentlich gemacht werden“, sagte sie. „Da muss man sensibel mit umgehen, da geht es ja auch um den Wettbewerb der Unternehmen“, fuhr sie sofort.

Viel Arbeit habe die Landesregierung noch bei dem Thema Bildungslandschaften vor sich, erklärte Heinen-Kljajic. In der grünen Kultur- und Schulpolitik gehe es um Teilhabe. Der Stopp des Turboabitur sei ebenso richtig, wie das Engagement für Inklusion. „Wenn wir das ernsthaft wollen, reden wir über Summen, die wir uns heute noch nicht vorstellen können“, erklärte sie. Dennoch müsse man diese Herkulesaufgabe angehen „Wir haben einen echten Mangel an Kunst- und Musiklehrern“, stellte die Ministerin in ihrem Resümee weiter fest. Das liege vor allem an den Zugangsvoraussetzungen, die erleichtert werden müssten. „Lehrerverbände und Hochschulen sind  da noch nicht so begeistert von“, ergänzte sie. Da sei noch einige Überzeugungsarbeit notwendig.

„Wir haben es in den ersten zwei Jahren geschafft, an vielen Stellen die richtigen Weichen zu stellen“, schloss sie.



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