GRÜNER Dialog zur Flüchtlingspolitik

„Die Lage für Flüchtlinge verbessern“

Zum GRÜNEN Dialog im Dorfhaus in Evessen begrüßte der Sprecher des Ortsverbandes Samtgemeinde Sickte von Bündnis 90/Die Grünen, Karlheinz Pfeiff, als Gäste zwei Vertreterinnen des Landkreises Wolfenbüttel: Jacqueline Knaubert-Lang, stellvertretende Leiterin der Kreisvolkshochschule, und Katharina Kühnle, Koordinierungsstelle für Migration und Teilhabe. Katharina Kühnle stellte ihren Arbeitsbereich vor. Die neu geschaffene Stelle wird zur Hälfte vom Land Niedersachsen finanziert.

Christiane Wagner, Mitglied der grünen Kreistagsfraktion, informierte die Anwesenden über die Flüchtlingsproblematik in der Welt: „Es befinden sich zur Zeit über 50 Millionen Menschen auf der Flucht, davon sind fast die Hälfte Kinder. Sie müssen in andere Regionen ihrer Heimatländer oder ins Ausland fliehen. Besonders betroffen von der Flüchtlingsproblematik sind die unmittelbar angrenzenden Länder. Viele Flüchtlinge müssen auch die Länder an den EU-Außengrenzen wie Italien aufnehmen, vor allem Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer.“ Im Vergleich dazu gelangen noch immer relativ wenige Flüchtlinge nach Deutschland, auch wenn hier ein Anstieg von 30 % im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen ist. Unsere Gesellschaft hat nun die Aufgabe, den oft traumatisierten und ihrer Heimat beraubten Menschen die Integration zu erleichtern und ihnen ein menschenwürdiges Dasein in Deutschland zu ermöglichen.

Genau dies ist der Grund gewesen, weshalb der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, im September dem sogenannten Asylkompromiss zugestimmt habe, stellte der grüne Kreistagsabgeordnete Holger Barkhau in seinem Kurzreferat dar. Dieser Kompromiss führt zu einer Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie der gesundheitlichen Versorgung von Asylbewerbern und entlastet die Länder bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Er bedeutet allerdings eine Verschlechterung der Bedingungen für Asylbewerber aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina, in erster Linie in ihren Herkunftsländern diskriminierte Sinti und Roma.

In der sich anschließenden Diskussion ging es unter anderem um die Initiativen der Verwaltung sowie vieler Einrichtungen und Einzelpersonen zur Unterstützung der Flüchtlinge in der Samtgemeinde Sickte. Besonders das Modell der Übernahme von Patenschaften, an dem sich auch Mitglieder des grünen Ortsverbandes aktiv beteiligen, könnte ein Beispiel auch für andere Kommunen im Landkreis Wolfenbüttel sein. Allerdings benötigen die Paten Unterstützung, Schulung und eine Austauschplattform, um ihrer ehrenamtlichen Aufgabe verantwortungsvoll gerecht werden zu können. Hierfür sicherte Katharina Kühnle die Unterstützung des Landkreises zu.

Mit Interesse wurde am Schluss des GRÜNEN Dialogs von den Anwesenden aufgenommen, dass der Landessportbund Niedersachsen seit November 2014 eine Unfall- und Haftpflichtversicherung für die aktive Sportausübung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Sportvereinen abgeschlossen hat, und zwar unabhängig von ihrer Mitgliedschaft in dem Verein. „Das ist ein wichtiger Schritt, der zur Integration von Flüchtlingen beitragen kann“, zeigte sich Holger Barkhau erfreut.

Holger Barkhau

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