Auf dieser Seite sind Anträge und Anfragen aus den letzten Jahren aufgelistet

Anträge und Protokolle im Kreistagsinformationssystem:

2018

• Einstellung eines Klimaschutzmanagers
  Zustand: Antrag der GRÜNEN mit Zustimmung von SPD und LINKEN gegen CDU/FDP/AfD beschlossen
  (15.01.2018)

• Flankierende Infrastrukturmaßnahmen touristischer Einrichtungen
  Zustand: Antrag von SPD und GRÜNEN einstimmig beschlossen
  (15.01.2018)

• Kindertagesstättenförderung – Anhebung der finanziellen Aufwendungen (Personalkostenzuschuss und Investitionskostenzuschuss erhöht)
  Zustand: Antrag von SPD und GRÜNEN mit den Stimmen der LINKEN gegen CDU/FDP/AfD beschlossen
  (15.01.2018)

• Inklusion – Antrag kommunaler Inklusionsplan
  Zustand: Antrag von SPD, GRÜNEN und LINKEN wird einstimmig beschlossen (15.01.2018)

• Ablehnung des Antrages der CDU-Fraktion auf Verlängerung der Laufzeit der Förderschule Lernen bis 2028
  Zustand: In geheimer Abstimmung wurde der Antrag mit den Stimmen von CDU/FPD/AFD und LINKEN gegen die Stimmen von SPD und GRÜNEN angenommen (Grund: eine Enthaltung)
  (05.03.2018)

• Antrag Sportförderung: Keine Förderung von schießsportlichen Trainingsgeräten, Förderung von Freizeit-, Breiten- und Gesundheitssportangeboten neben der Talentförderung
  Zustand: Antrag der GRÜNEN von SPD/CDU/LINKEN und AfD abgelehnt (05.03.2018)

2017

• Änderungsantrag von GRÜNEN und SPD zum Mobilticket
Zustand: Annahme des Antrages und Beratung im ÖPNV-Lenkungskreis und im zuständigen Ausschuss (06.02.2017)

• Antrag von SPD und GRÜNEN zur Einführung der Einfachen Sprache in der Landkreisverwaltung
Zustand: 15.000 € in den Haushalt eingestellt (06.02.2017)

• Festlegung von Schulbezirken für den Besuch von Gesamtschulen
Zustand: Verwaltungsvorlage nach Kampfabstimmung beschlossen, dadurch IGS-Schöppenstedt gesichert (13.03.2017)

• Antrag von SPD und GRÜNEN: „Betriebssatzung für den Eigenbetrieb BIZ“
Zustand: Ablehnung (13.03.2017)

• Abschaffung der Fahrtkostenübernahme bei PKW-Fahrten zur Schule, wenn eine zumutbare ÖPNV-Verbindung existiert
Zustand: Antrag der GRÜNEN als Verwaltungsantrag übernommen, einvernehmlich beschlossen (19.06.2017)

• Antrag der GRÜNEN zur Aufarbeitung der Geschichte des Asse-Atommülllagers
Zustand: Annahme abgelehnt (25.09.2017), Alternativantrag SPD/GRÜNE in Vorbereitung (Stand 12/2017)

• Fraktionsübergreifende Ablehnung von AfD-Anträgen zum G20-Gipfel, zu Gewalt, Ehrung von Hochwasserhelfern und Beflaggung des Kreistagssaals (25.09.2017)

• Umstrukturierung der AG Schulentwicklungsplanung
Zustand: Antrag von GRÜNEN und SPD mehrheitlich beschlossen (13.11.2017)

• Neuformierung des Asse-II-Begleitgruppenprozesses
Zustand: Änderungsantrag von GRÜNEN und SPD mehrheitlich angenommen (13.11.2017)

• Anfrage im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration zum Datenschutz in der Ausländerbehörde
Zustand: Antwort der Verwaltung, Änderungen werden geplant und realisiert (07.12.2017)

  2016

• Elternbefragung für die Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in Schöppenstedt; Änderungsantrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Zustand: mehrheitlich beschlossen (11.01.2016)

• Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Henriette-Breymann-Gesamtschule zum Schuljahr 2018/2019
Zustand: einstimmig beschlossen (11.01.2016)

• Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN: „Prüfauftrag zur Gewährleistung des Amphibienschutzes an der Landesstraße L629 zwischen Volzum und Lucklumer Kreuz"
Zustand: Verwaltung wird einstimmig beauftragt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen (13.06.2016)

• Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur „Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) am Standort Schöppenstedt"
Zustand: mehrheitlich beschlossen (17.10.2016)

• Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD und GRÜNE „Gesundheitsmonitoring Atommülllager Asse 2"Zustand: einstimmig beschlossen (17.10.2016)

Zustand: beschlossen

Zustand: zurückgestellt

Zustand: beschlossen

Zustand: mehrheitlich beschlossen

Zustand: einstimmig beschlossen

Zustand: mehrheitlich beschlossen

Zustand: einstimmig beschlossen