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24.04.2015

Fraktion on Tour besucht Info Asse

Fraktion on Tour: Besuch der Info Asse

Grüne: Oberstes Ziel ist die Rückholung

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion on Tour“ im Land- kreis Wolfenbüttel fand ein Austausch der grünen Landtagsfraktion mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) Wolfram König in der Info Asse statt. Dabei begrüßte die Fraktion die sichtbaren Vorbereitungen für die geplante Rückholung und sagte alle erforderliche politische Unterstützung zu, Verzögerungen zu vermeiden. Pläne dazu hatte das BfS erst kürzlich dem Bundes- und Landesumweltministerium sowie der Asse-2-Begleitgruppe (A2B) vorgestellt.

Piel informierte sich auch zum Stand des Dialogverfahrens zwischen BfS und Asse-2-Begleitgruppe.  „Egal, wie es vor Ort weitergeht - die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger ist für alle vor uns liegenden Herausforderungen unverzichtbar. Wir sehen uns auf der Landesebene, aber auch die Verantwortlichen aus Berlin wie auch die Vertreterinnen und Vertreter des BfS in der Pflicht, die Beteiligung der A2B bestmöglich zu organisieren. „Wir sind jetzt alle gemeinsam in der Verantwortung, die Kräfte zu bündeln, um die Rückholung des strahlenden Mülls aus der Asse so möglich zu machen, dass auch bei den Menschen in der Region das Vertrauen wieder hergestellt werden kann.“ gibt Piel zu bedenken.

„In der Vergangenheit wurden viele Fehler in und bei der Asse gemacht. Die kritische Begleitung vor Ort  wie auch die von den Grünen in Hannover betriebene Aufarbeitung haben maßgeblich dazu beigetragen, diese Fehler transparent zu machen und im Landtag aufzuarbeiten. Diese Ehrlichkeit hat es gebraucht, um überhaupt erst einmal die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Umgang mit den Abfällen in der Asse zu schaffen. Der Wechsel der Betreiber der Asse und die Transparenz unter der Regie des BfS sind jetzt die Basis dafür, den einzig verantwortlichen Weg der Rückholung vorzubereiten.“

Die Entscheidung für die Rückholung der Abfälle sei die richtige gewesen, so die Fraktionsvorsitzende weiter. Alles, was diese Rückholung beschleunigen könne sei zu überprüfen und zu unterstützen. „Beim Umgang mit der Asse können wir nicht auf Erfahrungen zurückgreifen. Die Probleme, vor denen wir stehen, sind neu und es kann jederzeit zu Überraschungen und Rückschlägen kommen, die aber keinesfalls dazu führen dürfen, dass der aufgezeigt sicherste Pfad der Rückholung in Frage gestellt wird. Wir sind es kommenden Generationen schuldig, die Rückholung zu organisieren.“

Gleichzeitig könne die Asse auch als Chance begriffen werden – aufgrund ihrer traurigen Berühmtheit werde weltweit beobachtet, wie Niedersachsen dieses Müllproblem löst „Jahrzehntelang galt für den Müll: ‚Aus den Augen, aus dem Sinn‘. Es ist auch nicht zuletzt den Bürgerinitiativen und der Asse-2-Begleitgruppe zu verdanken, dass sich die Öffentlichkeit und die Politik dem Thema stellen musste. Und da gehört es auch hin: in die Öffentlichkeit und in die Verantwortung der Politiker. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit unserem grünen Umweltminister und dem BfS als Betreiber maximal verantwortlich und nach dem neuesten Stand der Technik verfahren“, so Piel abschließend.

Zum Hintergrund

Fraktion on Tour - Südostniedersachsen:
Unsere Fraktionschefin Anja Piel, unsere Landtagsabgeordneten Gerald Heere (regionaler MdL für Braunschweig und Wolfsburg), Thomas Schremmer, Maaret Westphely und Heiner Scholing besuchten die Landkreise Wolfenbüttel und Helmstedt sowie die Stadt Wolfsburg.

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